CDU Konstanz

CDU schlägt Konstanzer Nachtbürgermeister vor

Amt in vielen Städten etabliert – Vermittler zwischen den Interessen im Nachtleben

 

Die CDU schlägt vor, in Konstanz das Amt eines Nachtbürgermeisters einzurichten. Das erklären Stadtverband und Fraktion, die einen gemeinsamen Vorschlag an die Stadtverwaltung erarbeiten wollen.

Konstanz sei als Touristikzentrum und Universitätsstadt prädestiniert für ein solches Amt, so CDU-Vorsitzender Fabio Crivellari. In der Stadt gebe es einen großen Bedarf, die Interessen unterschiedlicher Gruppen im Hinblick auf Nachtleben, Wohnen und Freizeit miteinander in Einklang zu bringen und dabei soziale, ökologische und ökonomische Aspekte zu vermitteln. Als Beispiele nennt Crivellari den Herosé-Park, die Seestraße, die Clubs im Industriegebiet aber auch alte und neue Traditionen wie Fasnacht, Gassenfreitag und Oktoberfest.

Hier kommen so genannte Nachtbürgermeister ins Spiel, die als Ombudsleute die Interessen beispielsweise von Anwohnern, Wirten und Partygästen ausgleichen sollen. Dabei gehe es nicht nur um Lärm und Scherben, sondern auch um Verkehrsverbindungen, Sicherheit und Jugendschutz, so die CDU in einer Mitteilung

Das Konzept stammt aus Amsterdam, aber auch New York, Zürich, Groningen und London ha- ben mittlerweile Nachtbürgermeister eingestellt. Es bedürfe in Konstanz keiner neuen Behörde, um diese Aufgabe zu meistern. Nach Ansicht der Konstanzer CDU genügt eine Personalstelle, die gut in die bestehende Verwaltungsstruktur eingebunden sein müsse, um als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt zu wirken. Die CDU-Fraktion trägt den Vorschlag mit. Das Konstanzer Nachtleben rechtfertige eine eigene Anlaufstelle für entsprechende Anliegen, betont Fraktionschef Roger Tscheulin.

Die Erfahrungen aus anderen Städten hätten gezeigt, dass das Konzept funktioniere, so Tscheulin weiter. Die Aufgabe der Vermittler bestehe nicht nur in der Regulierung von Konflikten, sondern beinhalte auch die Förderung kultureller und sozialer Aktivitäten in der Stadt gemeinsam mit engagierten Bürgern und Initiativen.

Die Christdemokraten wollen nun in einem Antrag die Stadtverwaltung beauftragen, die Einrichtung eines solchen Amtes zu prüfen, die rechtlichen Rahmenbedingungen auszuloten und den Finanzbedarf zu ermitteln. Vorbild sei die Stadt Mannheim, die 2018 als erste deutsche Stadt einen Nachtbürgermeister in Deutschland eingestellt habe. Auch in Tübingen und Stuttgart gibt es derzeit entsprechende Beschlusslagen. Ob ein solches Amt tatsächlich komme und mit welchen Befugnissen es ausgestattet sei, muss dann der Gemeinderat entscheiden.